Europa vor der OXIdation

(Prime Quants) – Für die Einen ist es ein genialer Schachzug, für die Anderen eine Farce: Der Rücktritt des griechischen Finanzministers, könnte wieder Bewegung in die Griechenlandkrise bringen. So unbeliebt Herr Varoufakis möglicherweise hierzulande auch ist, erscheint sein Rücktritt doch nur ein Bauernopfer zu sein. Kurz gesagt: Ein Versöhnungsangebot an die Verhandlungspartner von IWF, EZB und Europäischer Union.

Taktikgeplänkel

Nimmt man an, dass der Rücktritt von Yanis Varoufakis für beide möglichen Ausgänge des Referendums geplant war, hat die griechische Regierung um Herrn Tsipras das Beste rausgeholt. Mit der Ankündigung ein „Ja“ bei der Abstimmung nicht als Finanzminister mittragen zu können, versuchte man die Stimmung im Lande zu polarisieren. Gleichzeitig waren die als Beschimpfung empfundenen Äußerungen perfekt dazu geeignet ein Bauernopfer in Position zu bringen. Kein Wunder, dass die Verhandlungspartner außerhalb Griechenlands beabsichtigen nicht mehr mit einem Amtsträger zu verhandeln, der das Verhalten der Gegenseite als „Finanzterrorismus“ bezeichnete. Da trifft es sich gut, dass dieser Finanzminister, der sich auf seinem Twitter-Profil mittlerweile nur noch als „Wirtschaftsprofessor, der jahrelang friedliche obskure akademische Texte schrieb, bis er durch Europas dummen Umgang mit einer unvermeidlichen Krise in die Öffentlichkeit geworfen wurde“ bezeichnet, nach dem Referendum zurücktritt.

Jetzt kann Herr Tsipras mit der Bestätigung seiner Linie an den Verhandlungstisch zurückkehren, da ja das griechische Volk eindeutig für seine Vision gestimmt hat. Jetzt darüber zu diskutieren, ob die griechische Bevölkerung überhaupt wusste, über was sie entschieden hat oder ob man in der kurzen Zeit auf einfache Parolen reingefallen ist, bringt nichts, weil es einfach bedeutungslos ist.

Nun aber kann Herr Tsipras sich an den Verhandlungstisch setzen – als Termin ist schon der Dienstag ausgemacht, nur zwei Tage nach dem Referendum. Andere Staaten hätten die Volksbefragung wohl noch nicht mal in dieser Zeit ausgezählt. An den Tisch bringt er das Geschenk mit, dass man sich von europäischer Seite nicht mehr mit Herrn Varoufakis herumschlagen muss. Das ist zwar etwas dürftig, aber aus unserer Sicht ein cleverer Schachzug.

Die Rechnung des Wirts

Doch was werden die Verantwortlichen Regierungschefs und ihre Finanzminister tun, was die Europäische Union? Werden Sie hart bleiben und nach Frau Merkels Aussage abwarten, was Griechenland nun anbietet? Schließlich hieß es von der Kanzlerin ja zuletzt, dass nun Griechenland an der Reihe sei, nachdem man die Verhandlungen abbrach. Ein zurückgetretener Finanzminister wird da hoffentlich nicht reichen. Werden die Regierungschefs am Ende ihren Bürgern erklären müssen, dass die Hilfsgelder ausgegeben wurden und der Schuldner sie nicht begleichen kann? Wie soll man Rückendeckung von der eigenen Bevölkerung für Hilfsgelder bekommen, wenn man ihnen gleichzeitig erklären muss, dass alte Kredite abgeschrieben werden müssen? Über diese Frage wird im Kanzleramt sicherlich eifrig nachgedacht.

Die EZB wird sich wohl möglichst raushalten, da die „Bank“ sich in der Zukunft ja schon recht weit aus dem Fenster gelehnt hat. Manch einer meint sogar, dass sie schlichtweg widerrechtlich gehandelt hat. Alles andere als eine unveränderte Verlängerung des bislang eingeräumten ELA-Rahmens ist wohl eine schlechte Wahl. Kürzt man die ELAs, muss sich die EZB vorwerfen lassen politisch Druck aufzubauen und auf einen Austritt Griechenlands aus dem Euro hinzuarbeiten. Weitet man die ELA-Kredite aus, muss man sich vorwerfen lassen, dass man die Politiker bei einer Lösungsfindung torpediere.

Der Kern bleibt ein Ungleichgewicht im Konsum

Es bleibt das Kernproblem bestehen: Griechenland als Nation konsumiert mehr als es einnimmt. Griechenland als Nation hat sich reichlich an vorhandenen Kreditlinien bedient (sogar an solchen, die unserer Meinung gar nicht hätten existieren dürfen oder wenigstens sollen). Es kann nicht das richtige Signal sein in dieser Situation von europäischer Ebene aus die Kreditlinie in diesem Rahmen zu erweitern. Wir hoffen, dass das nicht passiert, denn diese Kreditlinie bezahlen die Menschen in den Mitgliedstaaten der EZB und der Europäischen Union. Das richtige Signal wäre aus unserer Sicht die EZB zu bitten die ELA-Kredite fällig zu stellen. Dass dieser Mechanismus wirkt, hat die vergangene Woche bewiesen! Kaum beschließt das System Europäischer Zentralbanken die Ausweitung der ELA-Kreditlinie zu stoppen, gibt es in Griechenland Kapitalverkehrskontrollen und das Referendum, das dem Finanzminister nun seinen Posten kostet hat. Ja, stellt man die ELA fällig, wird es wohl nicht genug Euros in griechischer Staatshand geben, um sie zu bezahlen. Ja, die griechische Nationalbank wäre dann in Euro pleite. Ja, höchstwahrscheinlich könnte man sich diese Währung in Griechenland dann nicht mehr leisten. Aber das kann man im Moment ja eigentlich auch schon nicht, da es nur möglich ist, weil andere dafür haften. Endet dieser Mechanismus, scheitert nicht Europa. Dann scheitert lediglich ein Anreizproblem. Kurzum: Die europäische Kreditkarte liegt dann nicht mehr auf dem Tisch – kann dann aber auch nicht mehr über die Maße hinaus benutzt werden.

Die anderen Folgen, die denkbar und sogar wahrscheinlich sind, mögen teilweise sehr schwierig und manche auch äußerst schmerzhaft sein. Wir sind zuversichtlich, dass Europa das gemeinsam stemmen kann! Andernfalls laufen wir Gefahr, das Europa weiter rostet – oxidiert.

Sebastian Affeld

Dipl.-Volkswirt, Full-Stack Engineer, Hobbytischler